Disclaimer

Der Begriff Disclaimer stammt aus dem englischen hat die Bedeutung einer Ausschlussklausel. Er wird im Internet (vorwiegend in E-Mails und auf Websites ) als technischer Fachbegriff (Terminus Technicus) für einen Haftungsausschluss verwendet und befindet sich in der Regel als abschließende Erklärung unterhalb einer Mail oder auf einer Website.

Ein E-Mail-Disclaimer hat in der Regel zum Inhalt, dass der Lesende, sollte ihm die E-Mail versehentlich zugestellt worden sein, den Inhalt der betreffenden E-Mail sofort wieder vergessen möge. Mit einem Website-Disclaimer versuchen viele Webmaster, sich vor potentiellen Abmahnungen zu schützen.

Juristen stehen dieser Ausschlussklausel bedenklich gegenüber und erklären diese zum Teil für unwirksam.

Die Unwirksamkeit für E-Mail-Disclaimer begründet sich nach ihrer Ansicht zum einen aus dem Umstand, dass es problematisch bis unmöglich ist, einen Dritten dazu zu bringen, einen gelesenen Text zu vergessen. Zum anderen handelt es sich bei diesen Disclaimern nach überwiegender Ansicht der Juristen um Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB). Da dem Leser der fehlerhaft zugestellten Mail die AGB aber vor dem Öffnen der Mail zugänglich gemacht werden muss, kann der Disclaimer nicht als Vertragsbestandteil anerkannt werden.

Auch Website-Disclaimer sind in der Regel kaum haltbar. Dies insbesondere, wenn wie in dem unten genannten Beispiel, das Urteil des Landgerichtes (LG) Hamburg falsch zitiert wird.

Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Hinweis keine Haftung für den Inhalt einer verlinkten Seite zu übernehmen nicht ausreicht. Es gilt ganz allgemein, dass bestehende gesetzliche Haftungen nicht einseitig durch denjenigen, der eine Verletzungshandlung begeht, ausgeschlossen werden können. Insofern haftet der Linksetzer sehr wohl, wenn relativ klar erkennbar ist, dass die zusammengestellten Hyperlinks auf seiner (Ausgangs-)Seite auf Zielseiten verweisen, welche offensichtlich Rechtsverletzungen ( z.B. Weiterleitung auf Seiten mit pornographischen oder rechtsextremistischen Daten sowie zu Downloadseiten, welche urheberrechtsgeschütztes Material bereitstellen ) beinhalten. Es kommt deshalb in jedem Fall auf die Würdigung der gesamten Umstände an.

Beispiele für Disclaimer :

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